Beruf und Karriere 01.02.2018 15:05

Abfindungszahlung in Bezug auf das Arbeitsrecht

Nach der Beendigung eines Arbeitsverhältnisses können sich Arbeitnehmer unter Umständen auf eine Abfindung freuen. Wie wahrscheinlich eine Abfindung ist, hängt von vielen Faktoren ab.

Arbeitsrecht: Was Sie bei Abfindungen beachten müssen

Unter einer "Abfindung" versteht man im Arbeitsrecht grundsätzlich ei­ne Zah­lung, die ein Ar­beit­geber seinem Angestellten als Entschädigung gewähren kann, wenn dieser sich gegen die Be­en­di­gung seines Ar­beits­verhält­nis­ses nicht wehrt. Ein Anwalt für Arbeitsrecht kann im konkreten Fall umfassend beraten.

Gibt es einen Anspruch auf Abfindung?

Auf eine Abfindung besteht im All­ge­mei­nen kei­n Rechts­an­spruch. Es gibt allerdings Aus­nah­men in Form von Ab­fin­dungs­re­ge­lun­gen. Solche können in Arbeitsverträgen, Tarifverträgen, So­zi­alplänen und Geschäftsführer­verträgen enthalten sein. Auch kann bei der Been­di­gung eines Ar­beits­verhält­nis­ses eine Abfindungszahlung vertraglich vereinbart werden. Beispielsweise kann es ei­nen Aufhebungs­ver­trag oder Abwicklungsvertrag mit einer Ab­fin­dungs­re­ge­lung geben. Zudem kann ein Ar­beit­ge­ber nach § 1a des Kündigungsschutzgesetzes (KSchG) bei einer be­triebs­be­ding­ten Kündi­gung seinen Arbeitnehmern ei­ne Ab­fin­dung an­bie­ten.

Kündi­gungs­schutz­kla­ge und Ab­fin­dung

Ei­ne Kündi­gungs­schutz­kla­ge ver­hilft gekündig­ten Ar­beit­neh­mern nicht zu ei­nem An­spruch auf Ab­fin­dung. Diese Kla­ge ist schließlich auf die Fest­stel­lung der Unwirksamkeit der Kündigung ge­rich­tet. Hat ein Arbeitnehmer mit der Kla­ge Er­folg, kann er seinen Ar­beits­platz behalten. Daher kommt in solchen Fällen eine Ab­fin­dung nicht infrage. Jedoch kann der Arbeitgeber bei guter Erfolgsaussicht der Kündi­gungs­schutz­kla­ge be­reit sein, eine "frei­wil­lige" Ab­fin­dung zu zah­len, wenn er ansonsten das Ri­si­ko scheut, die Klage zu verlieren. Das Risiko besteht dabei in einer langen Prozessdauer und dem Umstand, dass der Arbeitnehmer eine Lohnnachzahlung erhalten kann für die Zeit, in der er nicht ge­ar­bei­tet hat.

Es kann auch passieren, dass das Gericht den Ar­beit­ge­ber nach dem Kündi­gungs­schutz­ge­setz zur Zah­lung der Ab­fin­dung ver­ur­teilt. Jedoch setzt das voraus, dass das Gericht die Kündigung für unwirksam hält und dem Ar­beit­neh­mer eine wei­te­re Beschäftigung bei dem Ar­beitgeber nicht zumutbar ist. Das kann dann der Fall sein, wenn sich dieser etwa im Prozess beleidigend äußert.

Wie hoch sind Abfindungen?

In der Regel wird ein hal­bes bis ganzes Brut­to­mo­nats­ge­halt mit der Beschäftigungsdauer in Jahren multipliziert. Nach fünf Jahren Beschäftigung und einem Bruttogehalt von 2000 Euro wären das also 10000 Euro. Ja nach Situation kann die Ab­fin­dung jedoch auch weit darüber oder dar­un­ter lie­gen.

Abfindung und Arbeitslosengeld

Der An­spruch auf Ar­beits­lo­sen­geld wird in der Regel nicht durch eine Abfindung gemindert. Aus­nah­men gibt es jedoch dann, wenn der Arbeitnehmer selbst seine Arbeitslosigkeit herbeigeführt hat: Es wurde beispielsweise mit dem Ar­beit­ge­ber ei­n Auf­he­bungs­ver­trag oder Ab­wick­lungs­ver­trag geschlossen. In diesem Fall kann es zu einer zwölfwöchi­gen Sperr­zeit kommen. Nachteilig ist ebenso, wenn der Arbeitnehmer der Verkürzung der Kündi­gungs­fris­t zu­ge­stimmt ha­t. In jedem Fall ist es für Arbeitnehmer sinnvoll, sich von einem Fachanwalt für Arbeitsrecht beraten zu lassen.