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Haus und Garten 06.07.2016 13:54

Aus welchen Gründen können Sie vorzeitig aus Ihrer Wohnung gekündigt werden?

(Artikel mit 1 Seite)
Grundsätzlich lässt das deutsche Recht für eine vorzeitige Wohnungskündigung nur die außerordentliche Kündigung und die Eigenbedarfskündigung zu. Zu beachten ist, dass bei einer Eigenbedarfskündigung durch den Vermieter die gesetzlichen Kündigungsfristen eingehalten werden müssen. Eine außerordentliche Kündigung hingegen kann auch fristlos erfolgen. Die gesetzlichen Grundlagen dafür finden sich in den Paragrafen 543 und 573 des Bürgerlichen Gesetzbuchs. Wer sich erfolgreich gegen die fristlose Kündigung oder die Kündigung wegen Eigenbedarfs wehren möchte, kommt in aller Regel nicht ohne einen Fachanwalt für Mietrecht aus.

Wann ist eine Eigenbedarfskündigung möglich?

Aus welchen Gründen können Sie vorzeitig aus Ihrer Wohnung gekündigt werden?

Grundsätzlich lässt das deutsche Recht für eine vorzeitige Wohnungskündigung nur die außerordentliche Kündigung und die Eigenbedarfskündigung zu. Zu beachten ist, dass bei einer Eigenbedarfskündigung durch den Vermieter die gesetzlichen Kündigungsfristen eingehalten werden müssen. Eine außerordentliche Kündigung hingegen kann auch fristlos erfolgen. Die gesetzlichen Grundlagen dafür finden sich in den Paragrafen 543 und 573 des Bürgerlichen Gesetzbuchs. Wer sich erfolgreich gegen die fristlose Kündigung oder die Kündigung wegen Eigenbedarfs wehren möchte, kommt in aller Regel nicht ohne einen Fachanwalt für Mietrecht aus.

Wann ist eine Eigenbedarfskündigung möglich?

Der Vermieter darf einen längerfristigen Vertrag für eine Wohnung nach dem Paragrafen 573 BGB dann vorzeitig kündigen, wenn er die Räume als Wohnraum für sich selbst oder Familienangehörige benötigt. Das BGB lässt diese Form der Kündigung auch dann zu, wenn Angehörige des Vermieters mit Wohnraum versorgt werden müssen. Das bedeutet im Klartext, dass ein Mieter auch dann mit einem Kündigungsschreiben rechnen kann, wenn sich der Vermieter scheiden lässt oder sich von seinem/r Lebenspartner/in trennen möchte.
In allen Fällen der Eigenbedarfskündigung sind die im Paragrafen 573c benannten Fristen zu beachten. Sie betragen in den ersten fünf Mietjahren drei Monate und verlängern sich danach auf sechs Monate. Nacht acht Jahren Mietdauer muss eine Frist von neun Monaten eingehalten werden. Eine Eigenbedarfskündigung ist auch dann möglich, wenn der Vermieter eine Zweitwohnung benötigt. Das wurde im Jahr 2014 vom Bundesverfassungsgericht mit dem Urteil zum Aktenzeichen 1 BvR 2851/13 für zulässig erklärt.

Wann kann eine fristlose Kündigung ausgesprochen werden?

Zu den häufigsten Ursachen für eine fristlose Wohnungskündigung gehören Mietrückstände. Hier darf der Vermieter auf der Basis des Paragrafen 543 BGB außerordentlich kündigen, wenn zwei aufeinanderfolgende Mieten nicht gezahlt wurden. Ebenfalls, wenn im Laufe der Zeit Mietschulden aufgelaufen sind, durch die zwei Monatsmieten erreicht werden. Eine fristlose Kündigung wegen fehlender Mietbeträge, die durch zulässige Mietminderungen aufgrund nicht beseitigter Mängel auflaufen, ist nicht zulässig.

Ein weiterer Grund für eine fristlose Kündigung sind Verletzungen der Pflichten aus dem Mietvertrag, die auch nach einer Abmahnung weiterhin bestehen bleiben. Beispiele wären eine nicht vom Vermieter genehmigte Untervermietung an Dritte oder die Aufnahme einer nicht erlaubten gewerblichen Tätigkeit in der Wohnung. Auch die Nichteinhaltung der in den Mietvertrag aufgenommenen Hausordnung, insbesondere die wiederholte Störung der Ruhezeiten, könnte zum Anlass für eine außerordentliche Kündigung werden.

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