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Gesellschaft und Service 22.01.2018 17:15

Unterhalt - wer zahlt die Klassenfahrt, Nachhilfe, Krankenversicherung, Kleidung etc.?

(Artikel mit 1 Seite)
Unterhalt ist nicht nur ein Thema, das aufkommt, wenn Differenzen nach einer Scheidung entstehen. Auch bei nicht verheirateten Paaren gibt es oft Streit um die Unterhaltspflicht. Klassenfahrt, Nachhilfe, Krankenversicherung, Urlaub – wer von beiden Elternteilen muss in einem Trennungsfall für diese und ähnliche Kosten aufkommen? Deckt der Kindesunterhalt diese ab?

Wissenswertes rund um das Thema Unterhalt

Unterhalt ist nicht nur ein Thema, das aufkommt, wenn Differenzen nach einer Scheidung entstehen. Auch bei nicht verheirateten Paaren gibt es oft Streit um die Unterhaltspflicht. Um zu klären, ob ein Unterhaltsanspruch besteht, ist das Hinzuziehen eines Rechtsanwalts für Familienrecht zu empfehlen, der sich eingehend mit der Materie beschäftigt und eine objektive Sicht auf die Dinge hat. Sind aus einer Partnerschaft Kinder hervorgegangen, besteht grundsätzlich eine Unterhaltspflicht. Diese setzt nicht nur die Bedürftigkeit auf Unterhalt voraus, sondern auch die Leistungsfähigkeit des Schuldners. Denn nur, wer genügend Einkommen zur Verfügung hat, ist auch imstande, tatsächlich für den Unterhalt aufzukommen.

Die gesetzlichen Regelungen im Kindesunterhalt

Grundsätzlich gilt, dass beide Elternteile für ihre Kinder Unterhalt erbringen müssen. In diesem Zusammenhang spricht man von der Unterhaltspflicht. Das bedeutet: Der Elternteil, bei dem das Kind lebt, erfüllt seine Unterhaltspflichten bereits mit der Stellung von Kost und Logis, dem sogenannten Naturalunterhalt. Als Ausgleich muss der andere Elternteil seinen Beitrag als Barunterhalt, also finanziell, leisten. Basierend auf dem Prinzip der elterlichen Verantwortung soll der Mindestunterhalt gerade bei Minderjährigen eine ausreichende Versorgung gewährleisten. Dabei ist zwischen dem Kindesunterhalt bei Minderjährigen, volljährigen privilegierten Kindern bis 21 Jahren sowie Volljährigen, die sich in einer Ausbildung bzw. im Studium befinden oder arbeitslos sind, zu unterscheiden.

Die entsprechenden Leitlinien hierfür finden sich in der Düsseldorfer Tabelle. Die in dieser Tabelle festgehaltenen Beträge werden von den Oberlandesgerichten als Anhaltspunkt zur Ermittlung des Unterhaltsbedarfs für Kinder herangezogen. Da der Gesetzgeber den Grundfreibetrag sowie die Beträge zum Kindergeld angehoben hat, war auch eine Anhebung der Unterhaltsbeträge nötig geworden. In diesem Sinne wurde die aktuelle Düsseldorfer Tabelle, die als Richtlinie zur Bemessung des Kindesunterhalts gilt, zum 01. Januar 2018 angepasst.

Wer zahlt zusätzliche Kosten für das Kind?

Klassenfahrt, Nachhilfe, Krankenversicherung, Urlaub – wer von beiden Elternteilen muss in einem Trennungsfall für diese und ähnliche Kosten aufkommen? Deckt der Kindesunterhalt diese ab? Grundsätzlich fallen zusätzliche Kosten für ein Kind, die während eines längeren Zeitraums regelmäßig anfallen und von den Regelsätzen der Düsseldorfer Tabelle nicht abgedeckt sind, unter den Mehrbedarf. Dazu zählen z.B. Kosten für den Nachhilfeunterricht, eine Privatschule oder die Krankenversicherung des Kindes, aber auch das Fahrtgeld zur Schule oder die Betreuung im Kindergarten. Wie sich die Kosten für den Mehrbedarf auf die Eltern aufteilen, hängt davon ab, wie viel Geld diese im Monat verdienen. So haben sie den nach Abzug des hälftigen Kindergeldes verbleibenden Mehrbedarf anteilig nach dem Verhältnis ihres Einkommens zu tragen.

Welche Extrakosten fallen unter den Sonderbedarf?

Neben dem Mehrbedarf eines Kindes kann auch der sogenannte Sonderbedarf anfallen. Diesen definiert das Bürgerliche Gesetzbuch (BGB) in § 1613 als jeden „unregelmäßigen außergewöhnlich hohen Bedarf“. Ein Sonderbedarf muss überraschend auftreten und in seiner Höhe nicht vorhersehbar gewesen sein. Dies kann z.B. der Fall sein, wenn ein Kind ein teures Musikinstrument braucht oder ein kurzfristiger Besuch in einem Schullandheim ansteht. Letzten Endes erfüllen aber nur wenige kindliche Bedürfnisse dieses Kriterium, denn die meisten Kosten sind vorhersehbar. Daher fallen z.B. ein neuer Schulranzen, eine Klassenfahrt oder ein Kommunionskleid meist nicht unter den Sonderbedarf. Für diese Bedarfe muss der betreuende Elternteil Geld vom regulären Kindesunterhalt ansparen.

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