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Beruf und Karriere 01.02.2018 15:05

Abfindungszahlung in Bezug auf das Arbeitsrecht

(Artikel mit 1 Seite)
Nach der Beendigung eines Arbeitsverhältnisses können sich Arbeitnehmer unter Umständen auf eine Abfindung freuen. Wie wahrscheinlich eine Abfindung ist, hängt von vielen Faktoren ab.

Arbeitsrecht: Was Sie bei Abfindungen beachten müssen

Unter einer "Abfindung" versteht man im Arbeitsrecht grundsätzlich ei­ne Zah­lung, die ein Ar­beit­geber seinem Angestellten als Entschädigung gewähren kann, wenn dieser sich gegen die Be­en­di­gung seines Ar­beits­verhält­nis­ses nicht wehrt. Ein Anwalt für Arbeitsrecht kann im konkreten Fall umfassend beraten.

Gibt es einen Anspruch auf Abfindung?

Auf eine Abfindung besteht im All­ge­mei­nen kei­n Rechts­an­spruch. Es gibt allerdings Aus­nah­men in Form von Ab­fin­dungs­re­ge­lun­gen. Solche können in Arbeitsverträgen, Tarifverträgen, So­zi­alplänen und Geschäftsführer­verträgen enthalten sein. Auch kann bei der Been­di­gung eines Ar­beits­verhält­nis­ses eine Abfindungszahlung vertraglich vereinbart werden. Beispielsweise kann es ei­nen Aufhebungs­ver­trag oder Abwicklungsvertrag mit einer Ab­fin­dungs­re­ge­lung geben. Zudem kann ein Ar­beit­ge­ber nach § 1a des Kündigungsschutzgesetzes (KSchG) bei einer be­triebs­be­ding­ten Kündi­gung seinen Arbeitnehmern ei­ne Ab­fin­dung an­bie­ten.

Kündi­gungs­schutz­kla­ge und Ab­fin­dung

Ei­ne Kündi­gungs­schutz­kla­ge ver­hilft gekündig­ten Ar­beit­neh­mern nicht zu ei­nem An­spruch auf Ab­fin­dung. Diese Kla­ge ist schließlich auf die Fest­stel­lung der Unwirksamkeit der Kündigung ge­rich­tet. Hat ein Arbeitnehmer mit der Kla­ge Er­folg, kann er seinen Ar­beits­platz behalten. Daher kommt in solchen Fällen eine Ab­fin­dung nicht infrage. Jedoch kann der Arbeitgeber bei guter Erfolgsaussicht der Kündi­gungs­schutz­kla­ge be­reit sein, eine "frei­wil­lige" Ab­fin­dung zu zah­len, wenn er ansonsten das Ri­si­ko scheut, die Klage zu verlieren. Das Risiko besteht dabei in einer langen Prozessdauer und dem Umstand, dass der Arbeitnehmer eine Lohnnachzahlung erhalten kann für die Zeit, in der er nicht ge­ar­bei­tet hat.

Es kann auch passieren, dass das Gericht den Ar­beit­ge­ber nach dem Kündi­gungs­schutz­ge­setz zur Zah­lung der Ab­fin­dung ver­ur­teilt. Jedoch setzt das voraus, dass das Gericht die Kündigung für unwirksam hält und dem Ar­beit­neh­mer eine wei­te­re Beschäftigung bei dem Ar­beitgeber nicht zumutbar ist. Das kann dann der Fall sein, wenn sich dieser etwa im Prozess beleidigend äußert.

Wie hoch sind Abfindungen?

In der Regel wird ein hal­bes bis ganzes Brut­to­mo­nats­ge­halt mit der Beschäftigungsdauer in Jahren multipliziert. Nach fünf Jahren Beschäftigung und einem Bruttogehalt von 2000 Euro wären das also 10000 Euro. Ja nach Situation kann die Ab­fin­dung jedoch auch weit darüber oder dar­un­ter lie­gen.

Abfindung und Arbeitslosengeld

Der An­spruch auf Ar­beits­lo­sen­geld wird in der Regel nicht durch eine Abfindung gemindert. Aus­nah­men gibt es jedoch dann, wenn der Arbeitnehmer selbst seine Arbeitslosigkeit herbeigeführt hat: Es wurde beispielsweise mit dem Ar­beit­ge­ber ei­n Auf­he­bungs­ver­trag oder Ab­wick­lungs­ver­trag geschlossen. In diesem Fall kann es zu einer zwölfwöchi­gen Sperr­zeit kommen. Nachteilig ist ebenso, wenn der Arbeitnehmer der Verkürzung der Kündi­gungs­fris­t zu­ge­stimmt ha­t. In jedem Fall ist es für Arbeitnehmer sinnvoll, sich von einem Fachanwalt für Arbeitsrecht beraten zu lassen.

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