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Gesellschaft und Service 02.05.2018 15:10

Wo überschneiden sich die Rechtsgebiete Arbeitsrecht und Sozialrecht?

(Artikel mit 1 Seite)
Die Rechtsgebiete des Sozialrechts und des Arbeitsrechts finden in bestimmten Situationen gemeinsam Anwendung. Dazu gehört zum Beispiel die Beendigung des Arbeitsverhältnisses, der Start in einen neuen Job oder Unfälle und Erkrankungen.

Beendigung des Arbeitsverhältnisses

Das Sozialrecht mischt in unterschiedlichen Rechtsgebieten mit, insbesondere im Arbeitsrecht. In verschiedenen Situationen im Arbeitsalltag sind die Vorschriften des Sozialgesetzbuches zu beachten. Dazu gehören insbesondere Abläufe im Bereich Human Ressources, wie z.B. die Personalstruktur (insbesondere bei Unternehmen im Bereich der Pflege), das Recruiting, die Gestaltung der Arbeitsplätze oder auch der Ablauf von und der Umgang mit Arbeitgeberkündigungen. Ein Anwalt für Arbeitsrecht und Sozialrecht, der beide Rechtsgebiete beherrscht, ist daher unerlässlich, um den Fall aus allen Perspektiven zu beleuchten und Überschneidungen zu beachten.

Beendigung des Arbeitsverhältnisses

Eins der wohl wichtigsten Rechtsfelder, bei dem es Überschneidungen zwischen dem Arbeitsrecht und dem Sozialrecht gibt, ist die Beendigung von Beschäftigungs- bzw. Arbeitsverhältnissen. Arbeitsrechtlich gesehen gibt es hier mehrere Punkte, die zu einem Streit zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer führen können und zusätzlich von sozialrechtlicher Brisanz sind, wie z.B.:
  • Die Kündigung von Frauen im Mutterschutz
  • Eine inkorrekt durchgeführte Sozialauswahl bei der Kündigung
  • Die Kündigung von Schwerbehinderten ohne Bestätigung durch das Integrationsamt
  • Der Kündigungsgrund, der u.U. zu einer Sperrzeit für den Bezug von Arbeitslosengeld führt (etwa bei vorsätzlich vertragswidrigen Handelns)
Da diese Situationen großflächige Schnittstellen zwischen Arbeitsrecht und Sozialrecht aufweisen, empfiehlt sich bei Fragen die Kontaktaufnahme mit einem entsprechend ausgebildeten Juristen.

Start in einen neuen Job

Genau wie die Beendigung eines Arbeitsverhältnisses kann auch die Neugestaltung bzw. der Beginn eines Arbeitsverhältnisses zu arbeits- sowie sozialrechtlichen Komplikationen führen. Diese können bereits bei der Stellenausschreibung beginnen: Die Bewerbung von behinderten Menschen muss besonders berücksichtigt und die Formulierung der Stellenbezeichnung dem Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz (AGG) gerecht werden. Auch die Vertragsmodalitäten weisen sozialrechtlich wichtige Punkte auf. Ist der Mindestlohn eingehalten? Handelt es sich um ein reguläres sozialversicherungspflichtiges Beschäftigungsverhältnis? Welche Regeln gelten für die flexible Arbeitszeit? Das Sozialrecht und das Arbeitsrecht bemühen sich gemeinsam, Arbeitsverträge und die dadurch begründeten Arbeitsverhältnisse rechtssicher sowie objektiv fair zu gestalten.

Unfälle & Erkrankungen

Während eines laufenden Arbeitsverhältnisses kommen Arbeitgeber und Arbeitnehmer auch dann in Berührung, wenn sich z.B. ein Arbeitsunfall ereignet. Grundsätzlich bezieht sich bereits die Arbeitssicherheit auf die Vorschriften des Sozialgesetzbuches. Weiterhin finden sich in den Regelungen rund um das Sozialrecht Antworten auf die Frage, inwiefern Arbeitgeber und Arbeitnehmer in die Haftung genommen werden. Damit hängen auch Folgeentscheidungen zusammen, z.B. in Bezug auf Behandlungskosten oder auf eine Erwerbsminderungsrente.

Sollte ein Arbeitsunfall oder eine schwere Erkrankung bleibende Schäden hervorrufen, verlangt das Sozialrecht selbstverständlich eine angepasste Arbeitsplatzgestaltung. Gegebenenfalls ist der Arbeitgeber verpflichtet, den Mitarbeiter an einen anderen, besser geeigneten Arbeitsplatz zu versetzen sowie weitere Vorkehrungen zu treffen, die im Rahmen eines betrieblichen Eingliederungsmanagements gefordert werden.

Beratungsbedarf erkennen

Wer Fragen zum Thema Arbeitsrecht hat, tut gut daran, sich mit einem Anwalt in Verbindung zu setzen. Da das Sozialrecht die Vorschriften des Arbeitsrechts erheblich beeinflusst, empfiehlt sich diesbezüglich die Beratung durch einen Juristen, der auf beiden Rechtsgebieten Erfahrung sowie Fachwissen vorweist. Ansprüche können durch eine eingehende Analyse des Falls aus arbeitsrechtlicher sowie sozialrechtlicher Sicht festgestellt und im Anschluss durchgesetzt werden.

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